Abschreibungen auf Anlagen

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Aktuelles

Im Eckpunktepapier zum Bürokratieentlastungsgesetz III des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom Mai 2019 wurde die Anhebung der Grenze für geringwertige Wirtschaftsgüter auf 1.000 Euro und die Abschaffung der Sammelpostenmethode vorgeschlagen. Beide Änderungen sind im Bürokratieentlastungsgesetz III nicht mehr enthalten.


Sonderabschreibung für rein elektrische Lieferfahrzeuge ab 01.01.2020 geplant
Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften enthält als Jahressteuergesetz 2019 viele Änderungen. Dazu gehört auch die Einführung einer Sonderabschreibung für neue Elektronutzfahrzeuge sowie elektrisch betriebene Lastenfahrräder (§ 7c Absatz 1 EStG). Die Regelung wird auf zehn Jahre (von 2020 bis Ende 2030) befristet (§ 52 Absatz 15b EStG). Die Sonderabschreibung kann nur im Jahr der Anschaffung in Anspruch genommen werden. Der Sonderabschreibungssatz beträgt 50 Prozent. Die reguläre lineare Abschreibung nach § 7 Absatz 1 EStG ist parallel neben der Sonderabschreibung vorzunehmen.
Definition der Elektrolieferfahrzeuge (§ 7c Absatz 2 EStG): "Elektronutzfahrzeuge sind Fahrzeuge der EG-Fahrzeugklassen N1, N2 und N3, die ausschließlich durch Elektromotoren angetrieben werden, die ganz oder überwiegend aus mechanischen oder elektrochemischen Energiespeichern oder aus emissionsfrei betriebenen Energiewandlern gespeist werden."
Die Definition der elektrisch betriebenen Lastenfahrräder erfolgt in § 7c Absatz 3 EStG (Mindest-Transportvolumen von 1 m3 und einer Nutzlast von mindestens 150 kg, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb angetrieben werden).

Die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Jahressteuergesetz 2019) stand auf der Tagesordnung der 124. Sitzung des Deutschen Bundestages am 07.11.2019. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.


Der Bundesrat hat in seiner 958. Sitzung am 2. Juni 2017 beschlossen, dem "Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen" zuzustimmen. Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung wurden deutliche Änderungen vorgenommen. Dazu gehören die Anhebung der Sofortabschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter von 410 auf 800 Euro ab dem 01.01.2018 sowie die Anhebung der unteren Wertgrenze zur Bildung eines Sammelpostens von 150 Euro auf 250 Euro. Die Poolabschreibung bis 1.000 Euro bleibt erhalten.
Vielen geht das Gesetz aber nicht weit genug. Wenn der Gesetzgeber die Grenze von 410 Euro auf 1.000 Euro angehoben hätte, könnte man die Poolabschreibung streichen.


Der Bundesrat hat in seiner 957. Sitzung am 12. Mai 2017 beschlossen, dem "Zweiten Bürokratieentlastungsgesetz" zuzustimmen. Dabei ging es auch um die Aufzeichnungspflichten für geringwertige Wirtschaftsgüter.
Für Wirtschaftsgüter, für die die Sofortabschreibung nach § 6 Absatz 2 Einkommensteuergesetz in Anspruch genommen wird, sind steuerliche Aufzeichnungspflichten zu beachten sofern deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten eine bestimmte Grenze überschreitet. Diese Grenze wurde von 150 Euro auf 250 Euro angehoben.
Die Änderung des § 6 Abs. 2 EStG gilt zwar schon rückwirkend zum 01.01.2017, in den Anwendungsvorschriften des § 52 EStG wird aber festgelegt, dass die Änderung erstmals bei Wirtschaftsgütern anzuwenden ist, die nach dem 31. Dezember 2017 angeschafft, hergestellt oder in das Betriebsvermögen eingelegt werden.

Grundsätzliches

Das Anlagevermögen besteht nach § 266 HGB aus:

  1. Immaterielle Vermögensgegenstände
  2. Sachanlagen
  3. Finanzanlagen

Zu den Sachanlagen gehören nach § 266 HGB:

  1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken;
  2. technische Anlagen und Maschinen;
  3. andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung;
  4. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau;

Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für Absetzungen für Abnutzung von Gebäuden (§ 7 Absatz 4 bis 5a Einkommensteuergesetz) ist es in der Praxis häufig erforderlich, einen Gesamtkaufpreis für ein bebautes Grundstück auf das Gebäude, das der Abnutzung unterliegt, sowie den nicht abnutzbaren Grund und Boden aufzuteilen.
Das Bundesministerium der Finanzen gibt dazu eine Arbeitshilfe zur Aufteilung eines Gesamtkaufpreises für ein bebautes Grundstück (Kaufpreisaufteilung) heraus.

Als Absetzung für Abnutzungen (kurz AfA) wird die steuerrechtlich zu ermittelnde Wertminderung von Anlagevermögen bezeichnet. Handelsrechtlich spricht man von Abschreibungen.

Abschreibungsursachen:

  • Abnutzung bzw. Verschleiß
  • technisch-wirtschaftliche Überalterung
  • Schaden
  • Wertverlust

Es existieren handels- und steuerrechtliche Vorschriften.
Der § 253 Abs. 3 HGB schreibt vor:

Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- oder die Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Der Plan muss die Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf die Geschäftsjahre verteilen, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann. Kann in Ausnahmefällen die voraussichtliche Nutzungsdauer eines selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstands des Anlagevermögens nicht verlässlich geschätzt werden, sind planmäßige Abschreibungen auf die Herstellungskosten über einen Zeitraum von zehn Jahren vorzunehmen. Satz 3 findet auf einen entgeltlich erworbenen Geschäfts- oder Firmenwert entsprechende Anwendung. Ohne Rücksicht darauf, ob ihre Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens bei voraussichtlich dauernder Wertminderung außerplanmäßige Abschreibungen vorzunehmen, um diese mit dem niedrigeren Wert anzusetzen, der ihnen am Abschlussstichtag beizulegen ist. Bei Finanzanlagen können außerplanmäßige Abschreibungen auch bei voraussichtlich nicht dauernder Wertminderung vorgenommen werden.

Damit müssen Abschreibungen nach Handelsrecht vorgenommen werden. Erlaubt sind alle planmäßigen Verfahren.

Der § 7 Abs. 1 EStG schreibt vor:

Bei Wirtschaftsgütern, deren Verwendung oder Nutzung durch den Steuerpflichtigen zur Erzielung von Einkünften sich erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt, ist jeweils für ein Jahr der Teil der Anschaffungs- oder Herstellungskosten abzusetzen, der bei gleichmäßiger Verteilung dieser Kosten auf die Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung auf ein Jahr entfällt (Absetzung für Abnutzung in gleichen Jahresbeträgen). Die Absetzung bemisst sich hierbei nach der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Wirtschaftsguts.
....
Bei beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, bei denen es wirtschaftlich begründet ist, die Absetzung für Abnutzung nach Maßgabe der Leistung des Wirtschaftsguts vorzunehmen, kann der Steuerpflichtige dieses Verfahren statt der Absetzung für Abnutzung in gleichen Jahresbeträgen anwenden, wenn er den auf das einzelne Jahr entfallenden Umfang der Leistung nachweist.
....

Damit müssen Abschreibungen nach Steuerrecht vorgenommen werden. Vorgeschrieben ist die lineare Abschreibung. Für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ist die leistungsgerechte Abschreibung erlaubt. Seit dem 01.01.2011 wurde die degressive Abschreibung für alle neuen beweglichen Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens wieder abgeschafft (§ 7 Abs. 2 EStG). Es gilt damit wieder die Rechtslage des Jahres 2008.

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Die Abschreibungshöhe ist damit von folgenden Faktoren abhängig:

  • Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten
  • Abschreibungsmethode
  • Nutzungsdauer

Anschaffungskosten nach § 255 Abs. 1 HGB:

Anschaffungskosten sind die Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können. Zu den Anschaffungskosten gehören auch die Nebenkosten sowie die nachträglichen Anschaffungskosten. Anschaffungspreisminderungen, die dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können, sind abzusetzen.

Damit gilt:

  Anschaffungspreis
+   Anschaffungsnebenkosten
+   nachträgliche Anschaffungskosten
-   Anschaffungspreisminderungen
=   Anschaffungskosten

Herstellungskosten nach § 255 Abs. 2 HGB:

Herstellungskosten sind die Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten für die Herstellung eines Vermögensgegenstands, seine Erweiterung oder für eine über seinen ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung entstehen. Dazu gehören die Materialkosten, die Fertigungskosten und die Sonderkosten der Fertigung sowie angemessene Teile der Materialgemeinkosten, der Fertigungsgemeinkosten und des Werteverzehrs des Anlagevermögens, soweit dieser durch die Fertigung veranlasst ist. Bei der Berechnung der Herstellungskosten dürfen angemessene Teile der Kosten der allgemeinen Verwaltung sowie angemessene Aufwendungen für soziale Einrichtungen des Betriebs, für freiwillige soziale Leistungen und für die betriebliche Altersversorgung einbezogen werden, soweit diese auf den Zeitraum der Herstellung entfallen. Forschungs- und Vertriebskosten dürfen nicht einbezogen werden.

Die Abschreibungsdauer bemisst sich bei beweglichen Wirtschaftsgütern grundsätzlich nach der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer (§ 7 Abs. 1 EStG). Die Nutzungsdauer ist unter Berücksichtigung der besonderen betrieblichen Verhältnisse zu schätzen. Die AfA-Tabellen sind ein Hilfsmittel, um die Nutzungsdauer von Anlagegütern zu schätzen. Die dort stehenden Werte beruhen auf Erfahrungswissen. Die AfA-Tabellen stellen keine bindende Rechtsnorm dar.
Auf der Seite des Bundesministeriums der Finanzen finden sie die gültigen AfA-Tabellen.

Zu Beginn der Nutzungsdauer ist ein Abschreibungsplan aufzustellen. Der Abschreibungsbeginn ist der Zeitpunkt der Lieferung bzw. Fertigstellung. Für das Anschaffungsjahr legt der § 7 Abs. 1 EStG folgendes fest:

....
Im Jahr der Anschaffung oder Herstellung des Wirtschaftsguts vermindert sich für dieses Jahr der Absetzungsbetrag nach Satz 1 um jeweils ein Zwölftel für jeden vollen Monat, der dem Monat der Anschaffung oder Herstellung vorangeht.
....

Es wird also auf volle Monate aufgerundet. Bei einer Anschaffung am 25.05. können also 8/12 der Jahresabschreibung im Anschaffungsjahr angesetzt werden.

Die früher geltende Vereinfachungsregel wurde ab dem Jahr 2004 abgeschafft. Früher konnte bei Anschaffung im ersten Halbjahr die volle Jahresabschreibung und bei Anschaffung im zweiten Halbjahr die halbe Jahresabschreibung gebucht werden.

Probleme bei der Bestimmung der Nutzungsdauer kann es bei komplexen Anlagen geben. Mit Urteil vom 14.04.2011 (IV R 46/09) hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass ein Windpark aus mehreren selbständigen Wirtschaftgütern besteht, die aber einheitlich abzuschreiben sind.
Leitsätze:

1. Jede Windkraftanlage, die in einem Windpark betrieben wird, stellt mit dem dazugehörigen Transformator nebst der verbindenden Verkabelung ein zusammengesetztes Wirtschaftsgut dar. Daneben ist die Verkabelung von den Transformatoren bis zum Stromnetz des Energieversorgers zusammen mit der Übergabestation als weiteres zusammengesetztes Wirtschaftsgut zu behandeln, soweit dadurch mehrere Windkraftanlagen miteinander verbunden werden. Auch die Zuwegung stellt ein eigenständiges Wirtschaftsgut dar.
2. Alle Wirtschaftsgüter eines Windparks sind in Anlehnung an die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der Windkraftanlagen grundsätzlich über denselben Zeitraum abzuschreiben.

Nach AfA-Tabellen haben die Wirtschaftsgüter im Windpark unterschiedliche Nutzungsdauern. Wegen ihrer technischen Abstimmung aufeinander und wegen der einheitlichen Bau- bzw. Betriebsgenehmigung ist die Nutzungsdauer aller Wirtschaftsgüter des Windparks nach Auffassung des BFH einheitlich zu bestimmen. Sie richtet sich nach der Nutzungsdauer der den Windpark prägenden Windkraftanlagen.

Bilanzielle und Kalkulatorische Abschreibung

Ein grundlegendes Unternehmensziel ist die Erhaltung der Vermögenssubstanz. Dies geschieht durch die Ersatzbeschaffung verbrauchter Anlagegüter. Um dieses Ziel ohne eine Kapitalzuführung von außen zu erreichen, müssen Abschreibungen angesetzt werden.

Bilanzielle Abschreibungen (Aufwendungen in der Finanzbuchhaltung) Kalkulatorische Abschreibungen (Kalkulatorische Kosten in der Kosten- und Leistungsrechnung)
  • steuerliche, bilanzpolitische Aspekte stehen im Vordergrund
  • auf der Grundlage der Anschaffungskosten oder Herstellungskosten vorgenommen
  • für alle Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens (unabhängig davon, ob sie dem eigentlichen Betriebszweck dienen)
  • Abschreibung nur bis zu einem Erinnerungswert von 1 Euro
  • die tatsächliche Wertminderung soll berücksichtigt werden
  • wird von den Wiederbeschaffungskosten berechnet
  • nur für Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens die betriebsnotwendig sind
  • wird so lange fortgesetzt wie das Anlagegut im Betrieb Verwendung findet
Damit wird verhindert, dass der Anschaffungswert über den Zeitraum der Nutzungsdauer als Gewinn ausgewiesen und damit versteuert wird. Damit wird erreicht, dass die Abschreibungsbeträge sich im Preis der Erzeugnisse bzw. Dienstleistungen wiederfinden.
Gewinn- und Verlustkonto
Aufwendungen
mit bilanziellen Abschreibungen
Erträge
Umsatzerlöse enthalten Kalkulatorische Abschreibungen

Die in den Umsatzerlösen enthaltenen Abschreibungsgegenwerte können zur Ersatzbeschaffung herangezogen werden.

Abschreibungsmethoden im Handels- und Steuerrecht

Nach der Voraussicht des Werteverzehrs unterscheidet man nach HGB:

  • Planmäßige Abschreibungen
  • Außerplanmäßige Abschreibungen

Übersicht der Abschreibungsarten nach Handelsrecht und Steuerrecht:

Handelsrecht Steuerrecht
Planmäßige Abschreibungen (§ 253 Abs. 3 HGB) AfA - Absetzung für Abnutzung
AfS - Absetzung für Substanzverringerung (Bei Bergbauunternehmen, Steinbrüchen und anderen Betrieben, die einen Verbrauch der Substanz mit sich bringen; § 7 Abs. 6 EStG)
Außerplanmäßige Abschreibungen (§ 253 Abs. 3 HGB) Erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
Diese Abschreibungen stehen in keiner Beziehung zur Wertminderung eines Wirtschaftsguts. Der Zweck ist die Gewährung einer Steuervergünstigung.
AfaA - Absetzungen für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung (§ 7 Abs. 1 Satz 7 EStG)
Teilwertabschreibungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG)
Unter Beachtung des Niederstwertprinzips ist bei einer dauernden Wertminderung der niedere Teilwert anzusetzen.

Nach der Buchungstechnik unterscheidet man:

  • Direkte Abschreibungen
    Der Wert des Vermögenspostens wird in der Bilanz direkt um den als Aufwand verbuchten Betrag vermindert. Das Anlagekonto zeigt immer die jeweiligen Restwerte (Buchwerte).
    Buchungssatz: "Abschreibungen (Aufwandskonto) an Anlagekonto"
  • Indirekte Abschreibungen
    Es wird ein Posten zur Wertberichtigung (passives Bestandskonto) gebildet, welcher die Abschreibungsbeträge sammelt. Das Anlagekonto zeigt immer die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. In der Praxis ist das Verfahren unüblich.
    Buchungssatz: "Abschreibungen (Aufwandskonto) an Wertberichtigung auf Anlagen"
    Beim Abgang eines Anlageguts wird die zugehörige Wertberichtigung aufgelöst.
    Für Kapitalgesellschaften ist nach den Gliederungsvorschriften des HGB nur der direkte Ausweis von Abschreibungen möglich. Damit kann aber in der Buchhaltung einer Kapitalgesellschaft trotzdem indirekt abgeschrieben werden. Der Posten Wertberichtigung auf Anlagen darf aber nicht in der Bilanz erscheinen (er ist vom Anlagekonto zu subtrahieren).

Beispiele zum Buchen der Abschreibung

Nach der Art der Verteilung der Anschaffungsausgaben auf die Nutzungsdauer unterscheidet man folgende Abschreibungsmethoden:

  • Lineare Abschreibung
    Die Anschaffungs-/Herstellungskosten werden in gleichbleibenden Jahresbeträgen auf die Nutzungsdauer verteilt. Es gilt:
    Abschreibungsbetrag und Abschreibungssatz bei der Linearen Abschreibung
    Ausführliche Informationen zur linearen Abschreibung
  • Degressive Abschreibung
    Es handelt sich um eine Abschreibung mit fallenden Jahresbeträgen. Die degressive Abschreibung gibt es als:
    • Geometrisch-degressive Abschreibung
    • Arithmetisch-degressive Abschreibung (digitale Abschreibung)
    • Absetzung in fallenden Staffelsätzen
    Ausführliche Informationen zur degressiven Abschreibung
  • Leistungsbezogene Abschreibung
    Die Voraussetzung dieses Verfahrens ist die Leistungsmessung (Betriebsstunden bei Maschinen oder gefahrene Kilometer bei Fahrzeugen).
    Ausführliche Informationen zur Leistungsabschreibung
  • Progressive Abschreibung
    Es handelt sich um eine Abschreibung mit steigenden Jahresbeträgen. Diesem Verfahren kommt nur eine geringe Bedeutung zu.
    Ausführliche Informationen zur progressiven Abschreibung

Wechsel der Abschreibungsmethode

Die gewählte Abschreibungsmethode ist grundsätzlich beizubehalten. Ein Wechsel ist in folgenden Fällen zulässig:

  • von der geometrisch-degressiven Abschreibung zur linearen Abschreibung
  • von der leistungsbezogenen Abschreibung zur linearen Abschreibung
  • von der linearen Abschreibung zur leistungsbezogenen Abschreibung

Abschreibung von geringwertigen Wirtschaftsgütern

In das Inventar sind grundsätzlich alle Vermögensgegenstände und Schulden aufzunehmen. Für bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, gibt es eine Ausnahme. Es handelt sich hier um geringwertige Wirtschaftsgüter im Sinne des § 6 Abs. 2 EStG. Diese können im Jahr der Anschaffung oder Herstellung voll abgeschrieben werden.

Geringwertige Wirtschaftsgüter sind abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die einer selbständigen Nutzung fähig sind. Wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten 250 € (ab 2018) nicht übersteigen, kann der Gegenstand sofort als Aufwand erfasst werden (Verbrauchsfiktion). Von 250,01 € bis 800 € (ab 2018) spricht man von geringwertigen Wirtschaftsgütern.

Als Alternative besteht noch die Möglichkeit der Bildung eines Sammelpostens (§ 6 Abs. 2a EStG), wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für das einzelne Wirtschaftsgut über 250 € (ab 2018) liegen, aber nicht 1.000 € übersteigen. Dabei handelt es sich auch um geringwertige Wirtschaftsgüter. Der Sammelposten ist im Wirtschaftsjahr der Bildung und den folgenden vier Wirtschaftsjahren mit jeweils einem Fünftel gewinnmindernd aufzulösen (Pauschalabschreibung über 5 Jahre).

Es handelt sich immer um Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um einen darin enthaltenen Vorsteuerbetrag. Es sind also immer Nettowerte.

Ab 2018 erhöhten sich die Wertgrenzen für geringwertige Wirtschaftsgüter.
Ausführliche Informationen zur Abschreibung von geringwertigen Wirtschaftsgütern

Investitionsabzugsbetrag nach § 7g Abs. 1 bis 4 und 7 EStG in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008

Bis zum 31.12.2006 konnten kleine und mittlere Unternehmen gemäß § 7g Absatz 3 EStG für die künftige Anschaffung oder Herstellung eines Wirtschaftsgutes eine den Gewinn mindernde Rücklage bilden. Diese Rücklage wurde als Ansparabschreibung bezeichnet und durfte maximal 40 Prozent der Anschaffungskosten/Herstellungskosten betragen.

Ab dem 01.01.2007 wurde die Ansparrücklage durch die Einführung eines Investitionsabzugsbetrags ersetzt (§ 7g EStG).
Es können bis zu 40% der voraussichtlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten gewinnmindernd geltend gemacht werden.

Zur Bildung des Investitionsabzugsbetrags ist es notwendig, dass das Wirtschaftsgut nach dem Erwerb ausschließlich oder fast ausschließlich betrieblich genutzt wird.
Im BMF-Schreiben vom 20.03.2017 steht dazu:
Ein Wirtschaftsgut wird ausschließlich oder fast ausschließlich betrieblich genutzt, wenn es der Steuerpflichtige zu nicht mehr als 10 % privat nutzt. Der Steuerpflichtige hat in begründeten Zweifelsfällen darzulegen, dass der Umfang der betrieblichen Nutzung mindestens 90 % beträgt.
Die außerbetriebliche Nutzung eines Wirtschaftsgutes ist zeitraumbezogen und nicht wirtschaftsjahrbezogen zu prüfen. Eine schädliche Verwendung liegt nicht vor, wenn das Wirtschaftsgut im Wirtschaftsjahr der Anschaffung oder Herstellung zwar mehr als 10 % privat genutzt wird, aber bezogen auf den gesamten Nutzungszeitraum (von der Anschaffung oder Herstellung bis zum Ende des der Anschaffung oder Herstellung folgenden Wirtschaftsjahres) die 10%-Grenze nicht übersteigt.
Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte und Familienheimfahrten im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung sind der betrieblichen Nutzung zuzurechnen.

Die Förderung gibt es nur für kleine und mittlere Betriebe. Die Größenmerkmale definiert der § 7g Abs. 1 EStG.

Mit dem Steueränderungsgesetz 2015 vom 2. November 2015 wurden auch die Regeln für die ab 2016 in Anspruch genommenen Investitionsabzugsbeträge geändert.
Das Bundesfinanzministerium hat dazu ein BMF-Schreiben vom 20.03.2017 veröffentlicht (Zweifelsfragen zu den Investitionsabzugsbeträgen nach § 7g Absatz 1 bis 4 und 7 EStG in der Fassung des Steueränderungsgesetzes 2015 vom 2. November 2015).

Zur Frage des Nachweises der fast ausschließlichen betrieblichen Nutzung eines PKW für Zwecke des § 7g EStG (Bildung eines Investitionsabzugsbetrags) gibt es ein Urteil des Finanzgericht Münster vom 10.07.2019 (7 K 2862/17 E). Danach kann die fast ausschließlich betriebliche Nutzung eines Pkw nicht durch nachträglich erstellte Unterlagen nachgewiesen werden.
Auszug aus den Entscheidungsgründen:

Für den Nachweis der ausschließlichen oder fast ausschließlichen betrieblichen Nutzung enthalten § 7g Abs. 4 Satz 1 und Abs. 6 Nr. 2 EStG keine Vorgaben. Bei einem PKW wird sich der Umfang der privaten bzw. betrieblichen Nutzung aus tatsächlichen Gründen im Regelfall durch das Führen und die Vorlage eines Fahrtenbuches nachweisen lassen (BFH-Beschluss vom 3.1.2006 XI B 106/05, BFH/NV 2006, 1264). Der BFH hat in der zitierten Entscheidung zwar offengelassen, auf welche andere Weise als durch ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch die tatsächliche Nutzung eines PKW belegt werden kann, aber ausdrücklich ausgeführt, dass es jeglicher Lebenserfahrung widerspräche, wenn ein Steuerpflichtiger die 1%-Regelung für ein Fahrzeug in Anspruch nehme, das er ausschließlich oder fast ausschließlich betrieblich nutze. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass ein Durchschnittswert in Höhe von 1 % des abgerundeten Bruttolistenpreises in etwa einem Anteil der Privatnutzung von 20 bis 25 % entspreche (BFH-Beschluss vom 3.1.2006 XI B 106/05, BFH/NV 2006, 1264). Daraus folgert die finanzgerichtliche Rechtsprechung, dass nicht ordnungsgemäße Fahrtenbücher nicht als Nachweis anzuerkennen seien (FG Düsseldorf, Beschluss vom 4.1.2011 12 V 3841/10 A (E), Juris; FG München, Urteil vom 15.12.2014 7 K 2748/13, Juris; Sächsisches FG, Urteil vom 28.7.2016 8 K 1799/15, Juris; FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 12.6.2013 2 K 1191/12, Juris, NZB X B 219/13 als unzulässig verworfen).

Nach dieser Rechtsprechung hat der Kläger nicht die Nachweise erbracht, die beiden Fahrzeuge ausschließlich oder fast ausschließlich betrieblich genutzt zu haben. Die von ihm eingereichten mit Computerprogrammen erstellten Auflistungen der betrieblichen Fahrten erfüllen nicht die Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch. Ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch muss zeitnah und in geschlossener Form geführt werden und die zu erfassenden Fahrten einschließlich des an ihrem Ende erreichten Gesamtkilometerstands vollständig und in ihrem fortlaufenden Zusammenhang wiedergeben (BFH-Urteil vom 9.11.2005 VI R 27/05, BStBl. II 2006, 408). Eine mithilfe eines Computerprogramms erzeugte Datei genügt diesen Anforderungen nicht (BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 64/04, BStBl. II 2006, 410). Darüber hinaus wurden die Aufstellungen nicht zeitnah geführt, enthalten keine Kilometerstände und keine Privatfahrten.

Die Revision wurde wegen grundsätzlicher Bedeutung gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO zugelassen. Es ist höchstrichterlich bislang nicht geklärt, ob und auf welche andere Weise als durch das Führen eines ordnungsgemäßen Fahrtenbuchs eine ausschließliche oder fast ausschließliche betriebliche Nutzung eines Fahrzeugs für Zwecke des § 7g EStG nachgewiesen werden kann.
Das Revisionsverfahren ist am Bundesfinanzhof unter VIII R 24/19 anhängig.

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