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Rückstellungen
Grundsätze
Rückstellungen sind Passivposten, die dem Grunde nach, nicht aber der Höhe und/oder Fälligkeit nach feststehen. Sie werden für künftige Ausgaben gebildet, die wirtschaftlich das abgelaufene Jahr betreffen. Damit stellen Rückstellungen Fremdkapital dar. Rückstellungen dürfen nicht mit Rücklagen verwechselt werden. Rücklagen sind getrennt ausgewiesenes Eigenkapital.
Aufwendungen des laufenden Geschäftsjahres, für die Zahlungen nachträglich erst im neuen Geschäftsjahr geleistet werden, sind grundsätzlich als Sonstige Verbindlichkeiten zu erfassen (zeitlich abzugrenzen).
Wichtig ist die Verursachung im aktuellen Geschäftsjahr. Es muss also bereits ein Ereignis eingetreten sein, das eine Aufwendung zur Folge haben könnte. Die Aufwendung tritt unter Umständen aber überhaupt nicht ein. Es besteht aber ein Risiko dafür.
Der § 249 HGB enthält folgendes:
(1) Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden. Ferner sind Rückstellungen zu bilden für(2) Für andere als die in Absatz 1 bezeichneten Zwecke dürfen Rückstellungen nicht gebildet werden. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund hierfür entfallen ist.
- im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Geschäftsjahr innerhalb von drei Monaten, oder für Abraumbeseitigung, die im folgenden Geschäftsjahr nachgeholt werden,
- Gewährleistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden.
Buchungssätze bei Rückstellungen
Aufwendungen, die in das Abschlussjahr gehören, weil sie in diesem Jahr verursacht wurden, müssen den Erfolg des Abschlussjahres mindern.
Das gilt auch, wenn die Aufwendungen in ihrem Umfang noch nicht sicher bestimmt werden können. Die Beträge dieser Aufwendungen sind zu schätzen.
Die entsprechende Buchung lautet: Aufwandskonto an Rückstellungen
Die Aufwandsbuchung verringert den Gewinn des Abschlussjahres. Mit Hilfe der Position Rückstellungen wird dieser Betrag in das neue Jahr übernommen.
Rückstellungsbetrag entspricht dem tatsächlichen Aufwand
Wenn das durch die Rückstellung vorweggenommene Ereignis eintritt, werden die Rückstellungen in Anspruch genommen. Im Idealfall, wenn der
Rückstellungsbetrag mit dem tatsächlichen Aufwand übereinstimmt, wird erfolgsneutral gebucht.
Die entsprechende Buchung lautet: Rückstellungen an Bank
Rückstellungsbetrag ist kleiner als der tatsächliche Aufwand
Ist der Rückstellungsbetrag kleiner als der tatsächliche Aufwand, entsteht ein periodenfremder Aufwand.
Die entsprechende Buchung lautet: Rückstellungen und Aufwandskonto an Bank
| Soll | Haben |
|---|---|
| Rückstellungen (zurückgestellter Betrag) | Bank |
| Aufwandskonto (Differenzbetrag: Aufwand - Rückstellungen) |
Der im alten Jahr gebuchte Aufwand (und zurückgestellte Betrag) reicht nicht aus. Die Differenz wird als Aufwand im neuen Jahr gebucht.
Rückstellungsbetrag ist größer als der tatsächliche Aufwand
Ist der Rückstellungsbetrag größer als der tatsächliche Aufwand, entsteht ein periodenfremder Ertrag.
Die entsprechende Buchung lautet: Rückstellungen an Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Bank
| Soll | Haben |
|---|---|
| Rückstellungen (zurückgestellter Betrag) | Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (Differenzbetrag: Rückstellungen - Aufwand) |
| Bank |
Der im alten Jahr gebuchte Aufwand (und zurückgestellte Betrag) war zu groß. Die Differenz wird als Ertrag im neuen Jahr gebucht.
Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, wenn der Grund dafür entfallen ist.
Beispiele für Rückstellungen
- Rückstellungen für Prozessrisiko
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit Prozesskosten Rückstellungen zu bilden. Dies ist zulässig für das Wirtschaftsjahr in welchem der Prozess anhängig geworden ist. Dazu gibt es ein Urteil vom Bundesfinanzhof (06.12.1995, I R 14/95). Leitsätze:
Künftige Prozeßkosten für ein am Bilanzstichtag noch nicht anhängiges Berufungsverfahren oder Revisionsverfahren können grundsätzlich nicht zurückgestellt werden.
Prozeßzinsen, die für die Dauer eines am Bilanzstichtag noch nicht anhängigen Rechtsmittelverfahrens künftig entstehen können, können zu diesem Stichtag noch nicht zurückgestellt werden. - Pensionsrückstellungen
Pensionsrückstellungen sind Rückstellungen für Verpflichtungen aus betrieblicher Altersversorgung - Rückstellungen für Garantieleistungen
Grundlage für die Ermittlung ist der am Bilanzstichtag vorhandene garantiebehaftete Umsatz. Auf der Basis der Garantiefälle aus der Vergangenheit wird der betriebliche Erfahrungssatz in Prozent ermittelt.
Die Höhe der Rückstellungen für Garantiefälle = betrieblicher Erfahrungssatz in Prozent * garantiebehafteter Umsatz - Rückstellungen für Sanierungsverpflichtungen
Dazu existiert ein Schreiben vom Bundesministerium der Finanzen (BMF-Schreiben - IV C 6 - S 2137/07/10004 - vom 11. Mai 2010). - Rückstellung für die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen
Dazu gibt es ein Urteil vom Bundesfinanzhof (18.01.2011, X R 14/09). Leitsätze:
Für die Pflicht zur Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten in Höhe der voraussichtlich zur Erfüllung der Aufbewahrungspflicht erforderlichen Kosten zu bilden.
Für die Berechnung der Rückstellung sind nur diejenigen Unterlagen zu berücksichtigen, die zum betreffenden Bilanzstichtag entstanden sind (Aussonderungsmöglichkeiten berücksichtigen). - Urlaubsrückstellungen
Für am Bilanzstichtag nicht genommenen Urlaub ist sowohl handels- als auch steuerrechtlich eine Rückstellung zu bilden.
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